Französische DRM-Steuer gescheitert

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Vor rund einer Woche haben wir von dem Vorstoß der französischen Nationalversammlung berichtet, wonach DRM-geschützte eBooks vom ermäßigten Steuersatz ausgenommen sein sollten. Dabei spielte besonders das Lizenzsystem bei eBooks bzw. auch die Formateinschränkung bei eBook Readern eine Rolle, denn laut den Verfassern der Gesetzes-Initiative seien eBooks mit DRM in einem geschlossenen Ökosystem keine echten Bücher [...]


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ebooker

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Demokratie? Nie! Was ist denn das für eine Demokratie in der die Regierung Beschlüsse des Parlaments aufheben kann? Wer wurde denn vom Volk gewählt? Wohl das Parlament und nicht die Regierung!
 
S

stm

Guest
\\\"Verzerrung vom Wettbewerb\\\", hier kann natürlich gelacht werden. Das DRM system dient dazu um Wettbewerb zu verhindern. Wenn ich eine Sammlung ebooks bei Amazon erworben habe (bzw das Nutzungsrecht) kann ich diese Bücher an einem Kobo Gerät lesen? Umgekehrt gilt natürlich dasselbe. Eines scheint recht sicher die Lobbykraten in Brüssel und Paris konnten heute einen Punkt für sich verbuchen.
 
U

Unregistriert

Guest
Ein EU-Konsens ließe sich mit einer solch wettbewerbsverzerrenden Regelung einfach nicht mehr treffen, wohingegen bei der aktuellen Gesetzeslage durchaus ein gütliches Ende möglich ist. Die EU berät aktuell nämlich sowieso darüber, ob der ermäßigte Steuersatz auch auf eBooks gelten solle, sodass Frankreich mit ein bisschen Glück mit einem blauen Auge davon kommen könnte, wenn die EU den ermäßigten Steuersatz für eBooks zulässt.

Die Unterschiedlichkeit der Steuersätze innerhalb der EU sorgt doch ohnehin bereits für Verzerrungen. Wieso sich ein EU-weiter Konsens nicht auch auf Grundlage einer DRM-Freiheit als Voraussetzung für die Anerkennung einer Datei als digitales Buch und damit Qualifikation für einen ermäßigten Umsatzsteuersatz realisieren lassen sollte, wird nicht unmittelbar klar. Wenn ein ermäßigter Steuersatz für alles, was derzeit unter \"eBook\" subsumiert wird, ermöglicht wird, erübrigt sich die Sache zwar, aber der Frage, was denn noch Buch und was vielleicht doch kein Buch mehr ist, hat man sich dann noch nicht abschließend gestellt. Was ermäßigt und was anderweitig besteuert wird, unterscheidet sich doch ohnehin von Land zu Land. Gibt es bei anderen Gütern auch solchen Streit wie man ihn um eBooks beobachten kann?
 

Altschneider

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Ich kann die Entscheidung gut nachvollziehen - wenn ich es auch schade finde. Jeder staatliche Eingriff führt zu Wettbewerbsverzerrungen und es ist auch nicht Sache des Staates, das zu richten - in einer Demokratie jedenfalls - aber es wäre als Signal doch akzeptabel gewesen. Gut, hat die Vernunft mal wieder gesiegt - auch nicht schlecht.


Immerhin bleibt ja als deutliche Botschaft, das auch der Gesetzesgeber (zumindest in Frankreich) DRM durchaus kritisch sieht. Es wäre durchaus auch hier eine Möglichkeit, auch hierzulande die politische Klasse gegen DRM einzunehmen (wenn man wirklich DRMfreiheit wöllte und dies nicht nur als wohlfeile Ausrede nutzt).
 

ebooker

New member
Ich kann die Entscheidung gut nachvollziehen - wenn ich es auch schade finde. Jeder staatliche Eingriff führt zu Wettbewerbsverzerrungen und es ist auch nicht Sache des Staates, das zu richten - in einer Demokratie jedenfalls - aber es wäre als Signal doch akzeptabel gewesen.

Das verstehe ich nicht. Was hat das mit Demokratie zu tun? In einer Demokratie und ja auch in Deutschland, Frankreich, Österreich, greift der Staat sehr wohl lenkend oder wenn man es negativ formulieren will verzerrend in den Markt ein. Alleine die Buchpreisbindung ist schon mal so eine Wettbewerbsverzerrung. Und davon gibt es noch viele mehr.
 
U

Unregistriert

Guest
Ich kann die Entscheidung gut nachvollziehen - wenn ich es auch schade finde. Jeder staatliche Eingriff führt zu Wettbewerbsverzerrungen und es ist auch nicht Sache des Staates, das zu richten - in einer Demokratie jedenfalls - aber es wäre als Signal doch akzeptabel gewesen. Gut, hat die Vernunft mal wieder gesiegt - auch nicht schlecht.

Eingriffe in Märkte sind sehr wohl Aufgabe des Staates, und in Demokratien sollten derartige Eingriffe natürlich im Interesse des Volkes sein. Wie gut so ein Ideal erreicht wird, wird derzeit freilich noch von Akteuren mit ganz eigenen Interessen beeinflusst.
 
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